Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das gesamte Angebot unter chefkoch.de, einschließlich der entsprechenden Mobilversionen und Apps (nachfolgend zusammen kurz "Angebot" oder "Chefkoch-Plattform"). Die Chefkoch-Plattform ist ein Angebot der Chefkoch GmbH (nachfolgend kurz "Chefkoch" oder "wir"). Nähere Angaben zu uns findest du im Chefkoch-Impressum.

1. Unser Angebot

Bei uns findest du neben hunderttausenden Rezepten alles rund ums Kochen, Genießen, Küche, Haushalt & Co. Unsere Mission ist es, passende Rezepte für dich, deine Familie oder Freunde zu finden. In deinem Nutzerprofil kannst du dazu alles Nötige einstellen. Mit deinem individuellen Chefkoch-Kochbuch kannst du Rezepte sammeln, schnell wiederfinden und teilen.

2. Kostenloses Benutzerkonto, Passwort, aktuelle E-Mail-Adresse

2.1. Du kannst dich kostenlos bei uns registrieren, um dein individuelles Kochbuch zu nutzen, um eigene Rezepte und Bilder hochzuladen oder sonst bei uns aktiv zu sein. Manche Funktionen, die über eine Basis-Nutzung hinaus gehen, sind kostenpflichtig. Sie stehen dir erst nach Bestellung und Bezahlung zur Verfügung. Auch dazu musst du dich bei uns registrieren.

2.2. Registrieren darfst du dich, wenn du voll geschäftsfähig bist und bislang noch kein Benutzerkonto bei uns hast. Pro Person ist nur eine Registrierung erlaubt. Ein Anspruch auf Registrierung besteht uns gegenüber nicht.

2.3. Zum Registrieren brauchen wir deine E-Mail-Adresse. Wenn du selbst bei der Registrierung keinen Benutzernamen vergibst, legen wir einen für dich fest. Du musst außerdem ein Passwort festlegen.

2.4. Behalte dein Passwort unbedingt für dich allein und sorge dafür, dass es niemand herausbekommt. Wenn du vermutest, dass andere dein Passwort kennen oder auf dein Benutzerkonto zugreifen könnten, informiere uns schnellstmöglich per E-Mail darüber.

2.5. Du verpflichtest dich, die in deinem Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse immer aktuell zu halten und uns jegliche Änderungen sofort mitzuteilen. Anderenfalls musst du alle Nachteile tragen, wenn dich unsere Mitteilungen deswegen nicht erreichen sollten.

3. Löschen des Benutzerkontos, Kündigungsfristen, kostenpflichtige Chefkoch-Angebote

3.1. Du kannst deine kostenlose Registrierung jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch Löschen des Benutzerkontos beenden. Wir können das nur, wenn wir eine Kündigungsfrist von 14 Tagen einhalten, beginnend mit einer entsprechenden Nachricht an dich bzw. die in deinem Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse. Wenn du auch kostenpflichtige Chefkoch-Angebote bestellt hast, kannst du dein Benutzerkonto erst löschen, nachdem das kostenpflichtige Chefkoch-Angebot beendet worden ist.

3.2. Wenn wir dir beim Bestellen eines kostenpflichtigen Chefkoch-Angebots Laufzeiten, Kündigungsfristen oder Zahlungszeitpunkte nennen, gelten diese vorrangig und verbindlich. Soweit das einmal nicht der Fall sein sollte, gelten im Zweifel die Regelungen des nachfolgenden Absatzes:

3.3. Unsere kostenpflichtigen Chefkoch-Angebote gelten in der Regel für einen bestimmten Zeitraum und laufen automatisch fort. Du zahlst jeweils im Voraus. Du kannst jederzeit mit Monatsfrist kündigen, bei einer Mindestlaufzeit jedoch erst zum Ende des entsprechenden Zeitraums. Für uns als Chefkoch gilt grundsätzlich, dass wir Verträge über kostenpflichtige Chefkoch-Angebote mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform kündigen können. Du erhältst – egal wer kündigt – unverzüglich einen gegebenenfalls im Voraus zu viel gezahlten Betrag zurück.

3.4. Wenn du dich aktiv an unseren Angeboten beteiligt hattest, beispielsweise mit hochgeladenen Rezepttexten oder Bildern, bleiben diese Inhalte auch nach einer Kündigung oder Löschung des Benutzerkontos Bestandteil unseres Angebots. Näheres haben wir unter Ziffer 6 (Urheber- und Nutzungsrechte) geregelt. Unabhängig davon sind wir nach Kündigung, Löschung oder sonstiger Beendigung deiner Registrierung auch berechtigt, das Benutzerkonto sowie sämtliche unter diesem Benutzerkonto eingegebenen bzw. hochgeladenen Inhalte zu sperren, zu löschen oder zu anonymisieren.

3.5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt beispielsweise vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen für die kündigende Partei nicht zumutbar ist. Ein wichtiger Grund für uns ist insbesondere dann anzunehmen, wenn du Nutzungen vornimmst, die unter Ziffer 5 verboten sind und eine vorherige Abmahnung mit Fristsetzung erfolglos blieb oder vergeblich wäre. Du kannst nach einer außerordentlichen Kündigung gegebenenfalls im Voraus bezahlte Beträge nur zurückerstattet verlangen, wenn und soweit ein Grund vorliegt, den wir zu vertreten hatten und eine vorherige Abmahnung oder Fristsetzung erfolglos blieb bzw. entbehrlich war.

3.6. Anstelle einer außerordentlichen Kündigung sind wir auch dazu berechtigt, dem Nutzer den jeweiligen Nutzerzugang sowie sämtliche Inhalte des registrierten Nutzers zeitweise zu sperren.

4. Widerrufsrecht

Dir steht bei allen Bestellungen bei uns ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, wenn du dein Benutzerkonto nur für eigene private Zwecke nutzt, also weder für gewerbliche noch für selbständige berufliche Tätigkeiten (siehe § 13 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB). Wenn Du kostenpflichtige Chefkoch-Angebote in einem App-Store von Google, Apple, Amazon o.ä. bestellst, gelten gegebenenfalls erweiterte oder abweichende Bestimmungen.

5. Nutzerpflichten und besondere Nutzungsbedingungen

Grundlage der Nutzung, auch im Rahmen einer Mitgliedschaft bei Chefkoch, sind neben den Rechten unserer Moderatoren und unserer Netiquette auch die nachfolgenden Bestimmungen, die wesentliche Vertragspflichten der Nutzer enthalten:

5.1. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass folgende Nutzungshandlungen oder Inhalte nicht zulässig sind und wir bzw. die Moderatoren bereits bei einem ersten Zuwiderhandeln neben der Entfernung des Inhalts bzw. Beitrags weitere Konsequenzen bis zu einer sofortigen Sperrung des Nutzers für alle Dienste ziehen werden:

• Alle Beiträge, Tätigkeiten und Handlungen, die gesetzeswidrige, insbesondere beleidigende, pornographische oder sonst gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßende Handlungen darstellen oder diese verherrlichen, sowie alle Beiträge, in denen natürliche oder juristische Personen sonst in ihrer Ehre bzw. dem geschäftlichen Ansehen herabgesetzt oder ihr geschäftlicher oder sonstiger Ruf geschädigt wird.
• Das Offenlegen oder Zugängig machen von persönlichen Zugangsdaten zu Chefkoch, seien es eigene Daten oder fremde Daten.
• Die Verletzung von Urheber- oder Markenrechten Dritter, insbesondere im Falle eines Verstoßes gegen die nachfolgende Ziffer 6.
• Jede Form von Diskriminierung anderer Menschen sowie sonstige schwerwiegende Verstöße gegen die Netiquette. Die Bestimmungen der Netiquette sind in unseren FAQ beschrieben.
• Das Setzen von Links zu anderen Seiten oder Diensten, die gesetzeswidrigen, beleidigenden oder pornografischen Inhalt oder sonst unerwünschte Inhalte aufweisen sowie jede Form von Werbung oder kommerzieller Nutzung ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung.
• Das automatische Auslesen der auf unserer Seite befindlichen Daten sowie der Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste und Verzeichnisse unter Zuhilfenahme der auf chefkoch.de abrufbaren Inhalte sowie das massenhafte Erstellen von inhaltsgleichen Beiträgen (Threads) und/oder Antworten, auch Crosspostings, also das Posten des gleichen Beitrags in mehreren Foren. Dies gilt auch für Kurzmitteilungen. Ferner das Versenden von Kettenmails bzw. -briefen per Mail, jegliche Durchführung von Strukturvertrieb bzw. -vertriebsunterstützung, auch sog. Multi-level-marketing.
• Das Hochladen von Software, Skripten, Dateien und sonstigen Mechanismen/Techniken, die dazu geeignet sind, chefkoch.de oder dessen User, deren Computer, die Server von chefkoch.de oder die auf den Rechnern der User oder den Servern von chefkoch.de verwendete Software, auszuspionieren, zu attackieren, lahm zu legen oder in sonstiger Form zu beeinträchtigen oder zu einer Beeinträchtigung Beihilfe zu leisten.

Unerwünscht sind außerdem folgende Nutzungshandlungen und Inhalte:

• Threads, Beiträge oder Kommunikation mit politischen oder religiösen Inhalten.
• Threads, Beiträge oder Kommunikation mit erotischem oder sexuell geprägtem Inhalt.
• Threads oder Beiträge mit Kritik an Produkten, Firmen, Restaurants etc., es sei denn, der gesamte Vorgang wird sachlich vorgetragen und ist durch den jeweiligen Nutzer auch in vollem Umfang nachweisbar.

Wir weisen an dieser Stelle nochmals ausdrücklich auf die Möglichkeit hin, uns rechtswidrige oder gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßende Inhalte unter meldung@chefkoch.de oder über unser Kontaktformular zu melden. Wir bitten dabei um eine möglichst genaue Beschreibung des Sachverhalts, einer Angabe des Grundes der vermuteten Rechtsverletzung, eine möglichst exakte Benennung des Fundorts, idealerweise durch Übersendung eines Links direkt zur vermuteten Rechtsverletzung, die Angabe des Namens und der E-Mail Adresse des meldenden Nutzers oder der meldenden Stelle sowie die Versicherung des meldenden Nutzers oder der meldenden Stelle, dass die gemachten Angaben nach gutem Glauben richtig und vollständig sind. Chefkoch wird alle eingehenden Hinweise sorgfältig prüfen, gegebenenfalls an die Konzernrechtsabteilung zur rechtlichen Prüfung weiterleiten sowie – falls erforderlich – die Ermittlungsbehörden vom Sachverhalt in Kenntnis setzen und die von der Meldung betroffenen Nutzer – im Rahmen des rechtlich zulässigen – über das Ergebnis der Prüfung und die ergriffenen Maßnahmen in Kenntnis setzen.

5.2. Das Setzen von Links ist nur erlaubt, wenn diese zu gewünschten Informationen im Sinne unserer Foren dient. Über die Zulässigkeit entscheiden wir oder der jeweilige Moderator im Einzelfall, sobald wir Kenntnis von einem Link erhalten.

5.3. Da wir eine Haftung von unserer Seite für die von unseren Nutzern gesetzten Links nach heute geltender Rechtsprechung nicht mit völliger rechtlicher Sicherheit auch für die Zukunft ausschließen können, behalten wir uns vor, auch Links, die einmal zugelassen worden sind, zu einem späteren Zeitpunkt ohne Angabe von Gründen jederzeit von unserer Seite zu entfernen. Die Nutzer, deren Links zugelassen worden sind, verpflichten sich, die Inhalte der gelinkten Seiten regelmäßig zu prüfen und uns im Zweifel davon zu unterrichten, dass sich diese Inhalte geändert haben. Wir bitten alle Nutzer, uns auf etwaige unzulässige Threads, Beiträge, Links oder Etiketteverstöße durch die Betätigung der dafür vorgesehenen Mailbuttons oder eine Mail an support@chefkoch.de hinzuweisen.

6. Urheber- und Nutzungsrechte, Freistellung

6.1. Die von dir auf die Chefkoch-Plattform hochgeladenen bzw. eingegebenen Rezepte, Texte, Fotos, Videos und sonstigen Inhalte (nachfolgend jeweils kurz: Nutzer-Inhalte) kannst du auch nach Bereitstellung in unserem Angebot uneingeschränkt weiter nutzen.

6.2. Damit wir deine Nutzer-Inhalte auf der Chefkoch-Plattform bereitstellen können, räumst du uns die dafür nötigen Nutzungsrechte ein. Gleiches gilt für die Bereitstellung deiner Nutzer-Inhalte in den von uns betriebenen Angeboten abseits der Chefkoch-Plattform, beispielsweise auf unseren Accounts bei Social-Media-Diensten, in unseren Magazinen, Kochbüchern und anderen Druckerzeugnissen, über unsere mobilen Apps, über Sprachassistenten (z.B. auf Amazon Alexa, Google Home, Samsung Bixby) und im Bereich von sog. Smart-Home-Geräten (z.B. Küchen- und Hausgeräte mit Internetanschluss). Du räumst Chefkoch hierfür ein unentgeltliches, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, auch zur kommerziellen, kostenpflichtigen Verwertung und der Verwendung in der Eigenwerbung für die Chefkoch-Plattform sowie für sonstige Chefkoch-Angebote. Dieses Nutzungsrecht gilt mit bzw. seit Bereitstellung deiner Nutzer-Inhalte auf der Chefkoch-Plattform, unabhängig vom Zeitpunkt der jeweiligen Bereitstellung. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere ein Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG), zur Verbreitung (§ 17 UrhG), zur öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG), zur Sendung (§ 20 UrhG) und zur Wiedergabe der Nutzer-Inhalte durch Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG). Sollten einmal neue technische Möglichkeiten der Verwertung von Nutzer-Inhalten bekannt werden, dürften wir auch diese nutzen. Soweit in deinen Nutzer-Inhalten Name, Person oder Stimme von dir enthalten sein sollten, werden auch hieran im vorstehend beschriebenen Umfang entsprechende Rechte eingeräumt.

6.3. Die an uns eingeräumten Rechte umfassen auch eine nur ausschnittsweise Verwendung deiner Nutzer-Inhalte. Chefkoch ist zudem berechtigt, deine Nutzer-Inhalte oder Auszüge hieraus digitalisiert oder nicht digitalisiert zu erfassen und diese in Datenbanken abzulegen und gegebenenfalls mit anderen Werken oder Daten zu vereinen und zu kombinieren.

6.4. Wir sind darüber hinaus berechtigt, Nutzer-Inhalte aus dem Bereich 'Rezepte' (www.chefkoch.de/rezepte/...) in Angebote Dritter einzubinden bzw. einbinden zu lassen und die Rechte an Nutzer-Inhalten zu diesem Zweck an Dritte zu lizenzieren oder zu übertragen. Für die Nutzung durch diese Dritten, insbesondere deren werbliche Nutzung, gelten die Regelungen zum Umfang der Nutzungsrechte nach Ziffer 6.1, 6.2 und 6.3 entsprechend. Wir wirken darauf hin, dass der jeweilige Dritte vertraglich dazu verpflichtet wird, die Chefkoch-Plattform als Quelle zu benennen und einen angemessenen Hinweis darauf anzubringen (z.B. das Chefkoch-Logo).

6.5. Wir benötigen zur weiteren Anpassung von Nutzer-Inhalten an bzw. in den verschiedenen Angeboten (einschließlich Dritt-Angeboten im Sinne von Ziffer 6.4) außerdem ein Bearbeitungsrecht, z.B. zur Formatanpassung, zur Änderung der Auflösung oder zum Anbringen einer Urheberkennzeichnung bzw. eines Wasserzeichens in Bildern oder auch zur Übersetzung in andere Sprachen. Du räumst uns auch hierfür das Recht ein, die Nutzer-Inhalte selbst oder durch Dritte beliebig umzugestalten und zu bearbeiten, insbesondere zum Zwecke der Einbindung in andere (digitale) Darstellungsformen und Sprachen. Das Nutzungsrecht umfasst dabei ebenfalls das Recht, die Nutzer-Inhalte redaktionell zu bearbeiten, um offensichtliche Fehler etwa in Bezug auf Rechtschreibung und Grammatik zu korrigieren.

6.6. Wir werden dir Nutzer-Inhalte stets in angemessener Weise zuordnen, solange du ein Benutzerkonto bei uns hast. Bei Erlöschen deines Benutzerkontos, gleich aus welchen Gründen, sind wir weiterhin dazu berechtigt, Nutzer-Inhalte von dir vollumfänglich zu verwenden, auch in anonymisierter Form.

6.7. Du versicherst, dass du an Nutzer-Inhalten die erforderlichen Nutzungsrechte hast und darüber frei verfügen darfst, und insbesondere, dass deine Nutzer-Inhalte nicht mit Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und/oder sonstigen Rechten Dritter belastet sind. Falls Dritte dennoch Ansprüche erheben, obwohl deine Nutzer-Inhalte gemäß den Regelungen dieser Ziffer 6 verwendet werden, trägst du die angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung und stellst uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen des vertragsgemäßen Gebrauchs deiner Nutzer-Inhalte erhoben werden sollten.

6.8. Du erkennst an, dass sämtliche Marken-, Kennzeichen- und sonstigen Schutzrechte der Chefkoch-Plattform – abseits deiner Nutzer-Inhalte – ausschließlich uns zustehen und ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht genutzt werden dürfen.

6.9. Die Nutzung sämtlicher Inhalte dieses Angebots (insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Videos, Audioinhalte und sonstiger begleitender Daten) für kommerzielles Text und Data Mining im Sinne des § 44b UrhG ist nicht statthaft.

7. Verfügbarkeit, Datensicherung, Änderung unseres Angebots

7.1. Wir können leider keine Gewähr dafür übernehmen, dass unser Angebot jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung steht. Wir werden uns jedoch im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren nach besten Kräften darum bemühen, dass du unser Angebot möglichst jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei nutzen kannst. Wir empfehlen grundsätzlich auch, lokale Kopien für alles anzulegen, was dir übermäßig wichtig ist, da wir eine zeitlich unbegrenzte Bereitstellung ebenfalls nicht gewährleisten können.

7.2. Wir sind berechtigt, Zugang und Erreichbarkeit unseres Angebots zu beschränken, soweit uns dies aus berechtigten Gründen sinnvoll erscheint, um unsere Systeme gegen Angriffe abzusichern, insbesondere schwerwiegende Störungen unseres Angebots oder entsprechender Daten zu vermeiden.

7.3. Wir behalten uns vor, die angebotenen Dienste und Funktionalitäten zu ändern, einzustellen oder neue Dienste bzw. Funktionalitäten anzubieten, soweit keine vertraglichen Bestimmungen entgegenstehen. Wir behalten uns ferner das Recht vor, für einzelne Dienste oder Funktionalitäten gesonderte Geschäftsbedingungen zu erlassen.

8. Auswahl und Ausspielung der Inhalte auf der Plattform

8.1. Chefkoch zeigt die Inhalte auf der Plattform grundsätzlich in folgenden Kategorien:

• Im Rahmen von redaktionell ausgewählten Themenschwerpunkten (z.B. Rezept des Tages, Saisonalität, Ernährungsweisen, Rezepten zu Anlässen, Angebote etc.).
• In von den Nutzern oder Redaktion selbst zusammengestellten Listen (Rezeptsammlungen), d.h. Inhalte, die der Nutzer nach seinen individuellen Wünschen selektiert hat.
• Im Rahmen von Häufigkeitsverteilungen von ähnlichen Inhalten (Rezepte) in bei Nutzern gespeicherten Inhaltesammlungen (Rezeptsammlungen) mit dem geklickten Inhalt („Weitere Rezepte – genauso gut“).

Personalisierte Inhalte und empfohlene Suchergebnisse:

• Chefkoch bietet seinen registrierten Nutzer zusätzlich ein personalisiertes Erlebnis an, so dass bestimmte Inhalte auf die Vorlieben abgestimmt angezeigt werden. Welche Inhalte werden auf Basis der vom Nutzer ausgewählten Einstellung (vegan, vegetarisch, ich esse alles, keine Einstellung) in seinem Profil entschieden. Beispiele hierfür sind gefilterte Rezepte des Tages, voreingestellte Filter in der Suche und vorgefilterte Vorschläge („Was koche ich heute“).
• Chefkoch bietet seinen Nutzern ebenso empfohlene Ergebnisse für Suchanfragen nach Inhalten an, welche aus dem allgemeinen Nutzerverhalten (Klicks auf Inhalten, Speichern von Inhalten, Drucken von Inhalten, etc.) ähnlicher oder gleichen Suchanfragen abgeleitet werden.

8.2. Chefkoch behält sich das Recht vor, bestimmte Inhalte unabhängig von den unter Ziffer 8.1 dargestellten Parametern bevorzugt zu ranken, wenn es sich bei diesen um unsere kostenpflichtigen Chefkoch-Angebote oder um Inhalte von mit Chefkoch nach §§ 15 ff. AktG verbundenen Konzerngesellschaften handelt. Zudem behält Chefkoch sich das Recht vor, bestimmten Publishern eigene, ausschließlich für sie bestimmte Kategorien zuzuordnen. Chefkoch macht von diesem Recht insbesondere dann Gebrauch, wenn die Publisher solche Inhalte veröffentlichen, die von besonderem Wert für die Plattform (etwa aufgrund einer besonders hohen Beliebtheit bei Nutzern oder aber aufgrund des besonders hohen künstlerischen oder inhaltlichen Werts der von diesen Publishern zur Verfügung gestellten Inhalte) sind.

9. Gewährleistung, Haftung

9.1. Wenn wir erfahren, dass unser Angebot Fehler aufweist, die die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch wesentlich beeinträchtigen, leisten wir Gewähr dafür, dass entsprechende Fehler möglichst zeitnah behoben werden, beispielsweise durch Bereitstellung eines Updates.

9.2. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur dann, wenn ein Erfüllungsgehilfe oder gesetzlicher Vertreter von uns eine Pflicht verletzt hat, die von wesentlicher Bedeutung für die Erreichung des Vertragszwecks ist (sog. Kardinalpflicht). In diesem Fall ist jedoch unsere Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein solcher Schaden wird in der Regel den Betrag nicht übersteigen, der für die Nutzung des betroffenen Chefkoch-Angebots von dir entrichtet wurde. Die vorstehenden Beschränkungen unserer Haftung gelten nicht bei Personenschäden, ebenso nicht bei Arglist oder für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Soweit die vorstehenden Sätze unsere Haftung wirksam ausschließen oder beschränken, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10. Datenschutz

Die jeweils aktuellen Datenschutz-Hinweise und die nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung unseres Angebots sind in unseren Datenschutzhinweisen einsehbar.

11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

11.1. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um geänderte gesetzliche Vorgaben oder geänderte höchstrichterliche Rechtsprechung umzusetzen, oder auch wenn dies aufgrund der Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse von Chefkoch, der Marktgegebenheiten oder aufgrund technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen des Angebots erforderlich ist.

11.2. Wir werden dich rechtzeitig vor Inkrafttreten über die geplante Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Anzeige einer klar erkennbaren Mitteilung auf der Chefkoch-Webseite oder per Nachricht an deine im Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse informieren. In dieser Mitteilung wirst du zudem darauf hingewiesen, dass du den neuen, geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb eines Zeitraums von sechs Wochen ab Zugang der Mitteilung, an die in deinem Benutzerkonto zuletzt hinterlegte E-Mail-Adresse widersprechen kannst und wohin der Widerspruch zu richten ist. Geht in dieser Zeit kein Widerspruch bei uns ein, so gilt dies als Zustimmung zur Änderung. Dieses Verfahren findet bei kostenpflichtigen Diensten nur Anwendung auf Änderungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sich für nicht wesentlich auf das vertragliche Gleichgewicht zwischen den angebotenen Diensten und der von ihm hierfür erbrachten Gegenleistung auswirken. Widersprichst du der Änderung, wird das Vertragsverhältnis unter Geltung der bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortgesetzt, soweit diese nicht für unwirksam erklärt wurden.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Vertragssprache ist ausschließlich die deutsche Sprache.

12.2. Uns gegenüber darfst du Forderungen nur aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen von dir handelt.

12.3. Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform für Online-Beschwerden (OS-Plattform) zur Verfügung. Sie kann unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgerufen werden. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(Gültig seit 16.02.2024)